Bauausschuss | 08.09.

Erfolg auf ganzer Länge

Am 08.09.2020 in seiner 17. öffentlichen Sitzung der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes (kurz: Bauausschuss) erneut über die wichtigen Themen RAW-Gelände und soziale Erhaltungssatzung debattiert

Auch diesmal ging es „heiß her“ und wir haben uns eine aktive Teilhabe in Form eines Redebeitrages (ausführliche Version) nicht nehmen lassen (dieser ging im Anschluss auch per Mail an die anwesenden Ausschussmitglieder).

TOP 4.2: B-Plan Nr. 36

Die Quintessenz lautet unserer Meingung nach: man ist sich einig, dass man sich noch nicht einig ist.
Über diesen Antrag kann man auch eine – aus unserer Perspektive – recht einseitige Berichterstattung in den Medien nachlesen (PNN, MAZ+).
Es gab viel Diskussionsbedarf vor allem beim Änderungsantrag der GRÜNEN, welcher vorsieht:

  • neben einer konreteren Definition der Nutzungsflächen (1)
  • auch Aspekte des Lärmschutzes (2) sind noch ausbaufähig
  • Allgemeines zu den Themen
    • der Erschließung (3),
    • des Klimaschutzes (4) und
    • der Energieeffizienz (5)

Im Zuge dieser Debatte wurden noch einmal die Haltung der einzelnen Parteien klar: die Vorhabenträgerin (The RAW Potsdam GmbH) will sich keine weiteren Vorgaben machen lassen, was die Konkretisierung der Nutzung angeht, wohingegen zumindest einige Mitglieder des Bauausschusses hier noch Potential nach oben sehen.

Für Fesselspiele sind wir nicht zu haben.

Herr Nauheimer (The RAW Potsdam GmbH, sinngemäß)

Bezüglich des Änderungsantrages hat der Bauausschuss schlussendlich (ungewollt) ein Eigentor geschossen, denn wenngleich die Punkte (1) und (2) aufgrund höherer Kosten für den Investors (durch Spannweiten-Definitionen, z.B. 10-30% Wissenschaft) und einer nicht umsetzbaren Konkretisierung zum Lärmschutz abgewiesen wurden, stimmte der Ausschuss Punkt (3) bis (5) zu, da diese (sinngemäß) ja schon in anderen Papieren niedergeschrieben gewesen seien und keine gravierenden Änderungen mit sich zögen.

Ein Antrag auf Rückstellung bis zum fertigen Entwurf einer sozialen Erhaltungssatzung seitens die aNDERE wurde gleichzeit mehrstimmig abgelehnt.

Ich muss mir nicht [von einem fachkundigen Bürger] und einer Anwohnerinitiative sagen lassen, welche sozialen Belange es in der Stadt gibt.

Herr Heuer (SPD, sinngemäß)

Dass der Änderungsantrag jedoch vorsieht, dass die abgestimmten Punkte an die Verwaltung zurück gespielt werden müssen, um dann eingearbeitet zu werden war einigen wohl nicht ganz so klar.
Dies ist nach Aussage von Herrn Goetzmann (Verwaltung) nicht vor dem 16.09. (Sitzung der Stadtverordneten) möglich, sodass nicht vor November mit einem Beschluss zu rechnen ist.

TOP 4.3: soziale Erhaltungssatzung

Der Geschäftsbereich 3 (Geschäftsbereich Ordnung, Sicherheit, Soziales und Gesundheit) erklärte kurzerhand den aktuellen Stand der Ausarbeitungen zu einer sozialen Erhaltungssatzung in Potsdam.
Demnach seien bereits eine handvoll Stadtteile besonders schützenswert, wobei die Kriterien und auch die finale Flächenbetrachtung noch nicht final abgeschlossen sind.
Durch diesen Aufstellungsbeschluss wird jedoch ermöglicht neu eingehende Bauanträge anhand der jetzigen Kriterien ggf. um 12 Monate auszusetzen, bis die fertige Satzung dann steht.

Im Zuge der Diskussionen wird nochmals klar herausgestellt, dass in diesen 12 Monaten nicht pauschal alle Bauanträge in besagten Gebieten ausgesetzt werden MÜSSEN, sondern, dass sie augesetzt werden KÖNNEN, wenn sie ein oder mehre Kriterien erfüllen.
Auch wird nochmals betont, dass nur der grobe Geltungsbereich festgelegt sein muss, um diesem Antrag zuzustimmen; alle weiteren Spezifikationen werden dann binnen der gesetzten Jahresfrist definiert und wasserfest gemacht.

Diesem Antrag wurde mit großer Mehrheit zugestimmt, sodass sich der Geschäftbereich 3 nun um die weitere Ausarbeitung und Einbeziehung der Anwohner*innen kümmern kann.

Zusammenfassung

Alles in allem können wir, als Anwohner*innen-Initiative Teltower Vorstadt – die bisherigen Ergebnisse nur gut heißen.
Wo noch Klärungsbedarf herrscht sollten keine voreiligen Schlüsse gezogen werden nur um finanzstarken Investoren klein bei zu geben.

Daher freue wir uns, dass die sozialen Belange bei ausreichend vielen Vertreter*innen der Stadt als gleichwertig zu den wirtschaftlichen Punkten angesehen werden.
Das zeugt in unseren Augen von Verantwortung für eine ausgewogene Stadtentwicklung im Sinne aller Beteiligten.

Gleichzeitig begrüßen wir das Vorankommen der sozialen Erhaltungssatzung und einer ersten kleinen Sicherheit bezüglich der Sicherstellung unserer Nachbarschaftszusammensetzung in Form des Aufstellungsbeschlusses.
Wir hoffen auf einen aktiven Einbezug der betroffenen Anwohner*innen bei der Evaluierung, Erweiterung und Bewertung der bisherigen Kriterien.

Nachbarschaftstreffen | 02.09.

Um weitere Ideen und Pläne zu schmieden haben wir uns unter freiem Himmel versammelt und Revue passieren lassen, was bis jetzt alles (nicht) passiert ist.

Im Konsens aller Anwesenden und nach der Berichterstattung vom letzten Bauausschuss haben wir beschlossen es nochmals zu versuchen.

Lieber Bauausschuss, wir kommen…!

spontan eingefallen 🙂

Am 08.09.2020 tagt der Bauausschuss ab 18 Uhr noch einmal zu den Punkten B-Plan RAW und soziale Erhaltungssatzung; diesmal im Treffpunkt Freizeit.
Wir haben Rederecht beantragt und wollen zeitgleich die Fraktionen noch einmal über unseren Standpunkt informieren.

Auch wir finden eine Aufwertung des ehem. RAW-Geländes sinnvoll, nur wollen wir – anders als die Politik scheinbar – alle Aspekte, inklusive der sozialen Belange ganzheitlich betrachten und einbeziehen.

Sicher, die soziale Erhaltungssatzung wird bearbeitet – das stimmt. Aber man kan nicht auf der einen Seite ein so großes Bauprojekt vorantreiben, als gäbe es kein Morgen mehr und auf der anderen Seite das Thema soziale Erhaltungssatzung vor sich hin schieben bis es nicht mehr relevant ist.

In diesem Sinne hoffen wir noch einmal wichtige und relevante Einwände, bzw. Sorgen mit auf den Weg bringen zu können, damit die Politik in Potsdam in der Lage ist ganzheitliche und nachhaltige Entscheidungen zu treffen.

Stadtverordnetenversammlung | 19.08.

Die Tagesordnung zur Stadtverordnetenversammlung (SVV) am 19.08. ist bereitsseit 12.08.2020 online. Unsere Thematik zum RAW findet sich unter Punkt 8.18 (Anträge) im Mittelfeld der Tagesordnung.

Von den Grünen wurde zudem ein Antrag auf ein reguläres B-Plan-Verfahren gestellt.

Beide Anliegen gehen ohne weiteren Kommentar zur „Vorberatung“ in den Bauausschuss (TOP 4.2+4.3), deren Tagesordnung ebenfalls schon online ist. Zeitpunkt: 25.08.2020, 18.00 Uhr, Plenarsaal. Wir haben Rederecht beantragt.

Verfahrensverlauf der Beschlussvorlage zum B-Plan 36
Verfahrensverlauf der Beschlussvorlage zum regulären B-Plan-Verfahren zu B-Plan 36

Treffen mit der Sozialbeigeordneten Fr. Meier | 18.08.

Überraschend zu hören und doch auch motivierend: wir sind dem positiv gegenüber eingestellt und begrüßen eine Einführung einer „sozialen Erhaltungssatzung“.

Sorgfalt vor Eile ist essenziell, um einer gerichtlichen Anfechtung standzuhalten.

(sinngemäß) Frau Meier

was eine solche Satzung leisten kann

Klar wurde im Gespräch, dass es kein Allround-Wohlfühl-Paket geben wird, denn eine solche soziale Erhaltungssatzung versucht „nur“ (und das ist schon viel) bauliche Maßnahmen zur Aufwertung eines Stadtgebietes zu vermeiden, dessen Folge wäre, dass sich die Zusammensetzung des Viertels allzusehr ändert.

Beispiel:
Die Satzung lässt ein Einschreiten der Gemeinde zu, wenn Mietwohnungen in Eigentumswohnungen umgewandelt werden sollen. Sie greift auch bei „Luxussanierungen“ von bereits bestehenden Eigentumswohnungen.

Jedoch kann sie keinen Schutz gegen Mieterhöhungen im Rahmen des Gesetzes leisten, noch verhindern, dass man aufgrund dieser Erhöhungen sich die Wohnung nicht mehr leisten kann.

Das erschien uns auch plausibel, da die soziale Erhaltungssatzung aus dem Baugesetzbuch kommt und entsprechend nur Auswirkungen auf bauliche Maßnahmen haben kann, welche die Zusammensetzung des Viertels verändern.

Ein neuer und wichtiger Punkt war auch, dass bei Genehmigung solcher Bauvorhaben – egal ob mit oder ohne Satzung – nur ein bestimmter prozentualer Anteil eines solchen schützenswerten Viertels „Luxus“ sein darf. Andernfalls kippt der Schutzstatus und die Satzung wird in diesem Geltungsbereich hinfällig.

aktuelle Schritte

Derzeit prüft der Geschäftsbereich 3 für Ordnung, Sicherheit, Soziales und Gesundheit welche Viertel bzw. Regionen der Stadt Potsdam einem erhöhten Risiko auf Investionen und struktureller Veränderung der Zusammensetzung gegenüber stehen und damit schutzbedürftig sind.

Dabei werden Gebiete mit vorzugsweise Einfamilienhäusern ausgespart und Bereiche der Genossenschaften / ProPotsdam ebenfalls, da hier solche Veränderungen nicht zu erwarten sind.
Diese Prüfung muss am Anfang sehr sorgfältig anhand von Kriterien erfolgen, die vor Gericht Bestand haben.

Mögliche vorzeitige hilfe für anwohner*innen

Es gibt – unabhängig vom präzisen, zeitintensiven Vorgehen – noch die Möglichkeit eines Aufstellungsbeschlusses, welcher einen Aufschub neuer Bauvorhaben um ein Jahr ermöglicht.
In dieser Zeit ist es dann nicht möglich solche baulichen Maßnahmen, die zur Veränderung der Zusammensetzung beitragen, einfach umzusetzen. Außerdem können in dieser Zeit die genauen Kriterien weiter bearbeitet, analysiert und definiert werden. Selbst der Geltungsbereich (betroffene Gebiete), welche anfangs festgelegt sein müssen, können noch spezifiziert werden.

Der Eindruck unserer Initiative war, dass der Geschäftsbereich 3 einem solchen Aufstellungsbeschluss nicht gänzlich abgeneigt ist, jedoch noch Bedenken gegenüber der zeitlichen Umsetzungsfrist hat. Diese soll nun mit Geschäftsbereich 4 (Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Umwelt) abgestimmt und durchgesprochen werden, um einen solchen Aufstellungsbeschluss vorzeitig zuzulassen.

Stadtverordnetenversammlung 19.08.2020

Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung war bereits seit 12.08.2020 online; auch hier soll die soziale Erhaltungssatzung unter Frau Meier thematisiert werden (Punkt 11.6.1).

Dieses Thema wandert „zur Kenntnis“ an den Bauausschuss, dessen Tagesordnung bereits online ist (TOP 4.4+4.5). Zeitpunkt: 25.08.2020, 18.00 Uhr, Plenarsaal.

Verfahrensverlauf Erstellung einer Erhaltungssatzung

Wir sind wieder da | 26.05.2020

Bauarbeiten gehen weiter – so auch wir

Das Coronavirus hat zwar zweitweise einige Teile der städtischen Infrastruktur vor große Herausfoderungen gestellt, aber das Bauvorhaben am RAW-Gelände wurde weiter vorangetrieben. Anders sieht es scheinbar mit der Erhaltungssatzung für Potsdam aus.

Das und die Tatsache, dass es bereits wieder einige Lockerungen in den Corona-Restriktionen gibt haben uns dazu veranlasst und im Zuge der aktuellen Berichterstattung wieder zu treffen – unter freiem Himmel, mit mindestens 1,5 m Abstand und natürlich im freiLand.


Aktuelle Berichterstattung

Vor einiger Zeit gab es wieder neue Artikel zum Thema „Streit um den Baustart am RAW“ ( PNN ) und „Milieuschutzsatzung“ ( MAZ+ , PNN 1, PNN2) , welche uns erstmals Anlass gegeben haben zu überlegen, wie wir weiter vorgehen können.

In den wenigen Monaten ohne physisches Treffen sind wir aber nicht untätig gewesen, sondern haben uns digital ausgetauscht. Sodass das heutige Treffen recht kurz ausgefallen ist, wenngleich hoch produktiv und voll Tatendrang.

Aktuelles Stadtgeschehen

Auf unsere Briefe an die Franktionen „Grüne“, „Andere“ und „SPD“ scheint der Diskurs wieder aufgenommen worden zu sein, sodass am Ende die „Linke“ einen Aufstellungsbeschluss für die Milieuschutzsatzung gefordert hat.

Dadurch kann umgangssprachlich gesagt, verhindert werden, dass einfach so drauf losgebaut werden kann, bevor nicht ein endgültiger Beschluss zur Milieuschutzsatzung vorliegt.


Ergebnisse des Treffens

  • wir nehmen die Oberbürgermeister-Sprechstunde in Angriff
  • wir wagen einen zweiten Anlauf zu einem Treffen mit Frau Meier (Sozial-Beigeordnete), das damals coronabedingt angesagt werden musste
  • wir wagen einen neuen Terminfindungsanlauf mit Herrn Nauheimer (RAW Potsdam GmbH | Stand 27.05.2020: immer wieder aufploppendes Logo + „Coming soon“, sonst kein Inhalt), ebenfalls wegen Corona abgesagt gewesen
  • wir wollen wieder mehr in den Dialog im Kiez gehen, sodass möglichst alle im Bilde sind, was gerade so alles passiert

News zum freiLand | 15.03.2020

FB Beitrag vom freiLand zu aktuellen Aktionen/Veranstaltungen/… Absagen und bitte um solidarische, rationale Verhaltensweisen.

Daher entfallen u.a. gerade unsere Treffen vor Ort. Absprachen erfolgen vorerst digital per Mailverteiler.

Es muss jetzt u.a. darum gehen, uns solidarisch um Risikopersonen zu kümmern. (…) Unsere Solidarität muss jetzt zudem allen gelten, die in dieser Situation im Gesundheitswesen arbeiten.

Quelle des freiLands FB-Beitrag, Hauptquelle größtenteils JustPasteIt

Treffen | 08.03.2020

Heute ging es in etwas größerer Runde um die Planung der weiteren Gespräche und Schritte, u.a.:

  • Terminanfrage Frau Meier
    (Beigeordnete des Geschäftsbereiches Ordnung, Sicherheit, Soziales und Gesundheit)
  • Bürgersprechstunde 19.03.
  • Gespräch Herr Nauheimer
    (Geschäftsführer The RAW Potsdam GmbH)
  • Feedback zum offenen Brief
  • weitere Schritte
  • Informationen zum europaweiten housing action day 28.03.
  • weitere Überlegungen
  • Einladung an Vertreter*in der brandenburgischen Architektenkammer

Nächstes Treffen ist dann am 15.03.2020, 17.00 Uhr im freiLand.

TREFFEN ENTFÄLLT.

Treffen | 01.03.2020

Auch heute haben wir uns getroffen um das weitere Vorgehen der Initiative zu besprechen, dabei lag der Fokus auf:

  • der (1) Fertigstellung unseres geplanten offenen Briefes,
  • dem (2) Termin mit politisch relevanten Personen, sowie
  • einer (3) Anfrage in der Brügersprechstunde im März

Außerdem wurde auf die Veranstaltung „Planungswerkstätten zum Stadtentwicklungskonzept“ aufmerksam gemacht, welche für den Bereich Teltower Vorstadt (hier: Beiderseits der Nuthe) am 18.03.2020 von 17-20 Uhr im Bürgerhaus Schlaatz stattfindet (weitere Informationen).

Das nächste Treffen findet wie gewohnt im Wochenzyklus statt, somit am 08.03.2020, 17.00 Uhr, freiLand.

Der schönste Standort für kluge Köpfe – Informationsverantaltung | 20.02.2020

Einleitung

Ein Vortrag des „regionales Wachstum-Teams“ unter Herrn Stefan Frerichs (Leiter Wirtschaftsförderung) vom 20.02.2020 (VHS Potsdam, Raum 2-09) soll informieren welche Baustellen zur Wirtschaftsförderung derzeit in Potsdam laufen: u.a. Science Park (Golm), Medienstadt (Babelsberg), RAWGelände (Teltower Vorstadt) und der Telegrafenberg.

Standortfaktoren

Zunächst wurde differenziert zwischen (1) individuellen und (2) rechtlichen Standortfaktoren: (zu 1) Inhalt des Projektes, Budget, Lage, Ausstattung, (zu 2) Flächennutzungsplan, Bebauungsplan, Baugenehmigungen, weitere Satzungen und Spezialgesetze

In der WirtschaftsWoche belegt Potsdam unter den 71 größten kreisfreien Städten das vordere Drittel (1. Platz u.a.: Lebensqualität, Wohnungsneubau)

Herr Frerichs

Markenkerne

Potsdam besitzt, so Frerichs weiter, 3 Markenkerne, die die Lebensqualität erhöhen und maßgeblich definieren:

  1. UNESCO Weltkulturerbe Geschichte (Schlösser und Gärten, z.B. Sanssouci)
  2. Wissenschaft ( zwei Universitäten und 40 weitere Forschungseinrichtungen)
  3. Filmpark Babelsberg (Universotät Potsdam und Filmuniversität Babelsberg)

3 von 6 Wirtschaft-Cluster

Daher läge der Fokus der Wirtschaftskraft auf den drei Clustern (1) Tourismus, (2) Gesundheitswirtschaft und (3) Informations- und Kommunikationstechnik (kurz: IKT), Bereich Medien-/Kreativwirtschaft (Film/Medien und IT/Software)

Exkurs: Media Tech Hub Potsdam

Seit sich Potsdam 2016 waghalsig bei der de:hub Initiative des BMWi als eines von insgesamt zwölf Digital Hubs in Deutschland beworben hat, hat sich einiges getan: Potsdam ist seit 2017 Deutschlands EINZIGSTES Media Tech Hub – d.h. ein Digital Hub mit Fokus ausschließlich auf Medientechnologie (Artikel 2018: PNN).

Das RAW-Gelände (B-Plan 36)

Zum RAW-Gelände gab es auch einige Neuigkeiten, so z.B., dass das IKT-Zentrum (IT, Software) dort bereits 2021 in Betrieb gehen könnte. Klar war von Beginn an, dass an diesem Standort kein reiner Supermarkt gebaut werden würde, sondern die Gewerbefläche nahe des Hauptbahnhofs auch als solche genutzt werden sollte.

[Bei der Nutzung] sind wir stur geblieben.

Herr Frerichs

Herr Frerichs merkte an, dass es viel Aufmerksamkeit mit sich zog, die mehr oder weniger kritischer Natur war. Diese kam sowohl vom Gestaltungsrat als auch diversen anderen Gremien und natürlich der Anwohnerschaft.

Es war sofort klar, dass es klappt.

(sinngemäß) Herr Frerichs

Mittlerweise ist dort ein IT-Zentrum geplant, welches nahe Berlin (internationaler IT-Gründer-Boom) großes Ansehen geniesen dürfte. Bestehen soll es aus den denkmalgeschützten RAW-Hallen (genau genommen ist der Blick von den Gleisen auf die Hallen denkmalgeschützt) und einem mordernen Neubau (Frontbau und langer Riegel). Auf dem Gelände sind neben den Büroräumen auch eine „Muckibude“, Vortragsräume und ein Supermarkt angedacht. Somit könnte das Gelände als „Innovationlab“ für Firmenzentralen dienen, anstatt nur Zweigstellen nach Potsdam zu locken.

Es handelt sich hierbei um ein paralleles Verfahren, wodurch bereits ein Bauantrag für vorbereitende Maßnahmen (Baufeldberäumung, Bodensanierung, …) positiv beschieden wurde. Ziel sei es den Durchführungsvertrag (= städtebaulicher Vertrag) zu Mai, spätestens jedoch Juni, an die Stadtverordnetenversammlung (SVV) zu bringen, welche ihn dann voraussichtlich für Korrekturen an die Fachausschüsse reichen. Dies kann über eine erste Lesung hinaus gehen und mehrere Zyklen durchlaufen, gerechnet wird mit einer Verweildauer von etwa 1-3 Monaten, sodass nach finaler Annahme durch die SVV im Herbst mit dem Bau der Neubauten begonnen werden könne (Dauer ca. zwei Jahre).