Tag der Nachbarn 20.05. | 18.05.

Liebe Nachbarschaft,

alle Jahre wieder findet in der Woche um den 29.05. („Tag der Nachbarschaft“) der TAG DER NACHBARN von der nebenan.de-Stiftung statt; heuer soll es Freitag, der 20.05.2022 sein.

Logo von nebenan.de

Was macht man an diesem Tag? Nun, im ganzen Staadtgebiet sind Aktionen geplant, die von der Nachbarschaft organisiert für und mit der Nachbarschaft umgesetzt werden sollen.
Das kann eine Pflanzaktion sein, Müllsammeln, ein sogenanntes Mapping (z.B. in einem Stadtteil notieren, wie rollstuhlgerecht die Straßen und Gehwege sind), oder eben ein simples Zusammenkommen.


Die Anwohner*innen-Initiative Teltower Vorstadt hat sich überlegt auch ein Event einzustellen:

Grafik von der Webpage nebenan.de

Chillaxen mit der Nachbarschaft

Von ca. 17-22 Uhr könnt ihr ungezwungen mit uns uns anderen im Hinterhof von Schlaatzstraße und Kurze Straße (Zugang Höhe Schlaatzstr. 12, 14473 Potsdam) bei einem unorganisierten Picknick auf der Wiese flanieren und sinieren. Begrenzte Anzahl Bänke sind vorhanden und auch ein Kinderspielplatz mit Tischtennisplatte lädt zum Spaß haben ein.

Wer wir sind: wir sind Nachbar*innen wie ihr und engagieren uns seit 2019 für den Kiez Teltower Vorstadt um die Schlaatzstraße herum seit die Diskussionen um das RAW-Gelände heiß wurden.

wir freuen uns auf euch!


Solltet ihr generell schauen wollen, was noch so auf euch wartet, dann schaut doch hier auf der Standortkarte nach: LINK

Mietendeckelquorum erreicht | 14.05.

Screenshot des Webauftritts der Initiative

Seit gestern, 13.05., ist das offizielle Quorum von 14.500 Unterschirften beisammen, dank zahlreicher tatkräftiger Helfer*innen, die in den vergangenen Monaten in ganz Potsdam gesammelt haben!

Es scheint greifbar, der „Mietendeckel Potsdam“!

Bis Ende des Monats, voraussichtlich 25.05., wird noch fleißig weiter gesammelt, um ungültige oder doppelte Unterschriften zu kompensieren. Mehr kann nie schaden.

Es wird darum gebeten die noch angefangenen oder vollen Listen bis 20.05. an den bekannten Stellen abzugeben.

Sammelcrew 14.05.2022

Nichts desto trotz ist es bemerkenswert, dass trotz abgewiesener Bitte einer Verlängerung aufgrund von Covid 2021 und kritischen Stimmen in der Stadtpolitik das Quorum nun doch erreicht werden konnte.

ein klares zeichen aus der bevölkerung

Wer diesen Wink in der Politik nicht sieht ist klar blind. Etwa 10% der Potsdamer Bevölkerung unterstützt die Forderungen des „Mietendeckels Potsdam“. Demnach soll die ProPotsdam gebunden werden ihren Bestand nur noch mit 1% Mieterhöhung über fünf Jahre zu berechnen.

Weitere Informationen auf der Website der Initiative

Schlaatzweg Update | 09.05.

Es ist jetzt kahl auf der Fläsche am Schlaatzweg. Die Stahlträger und Schutthaufen sind final abgebaut, wann es weitergeht scheint unklar.
Am hinteren Ende des Geländes, angrenzend an die Bestandsbauten der Schlaatzstraße, klafft nun ein tiefer Schlund, ebenso an der Stelle, an der das ehemalige Gebäude nach rechts an die Bauten angrenzte.

Stand: 14.05.2022

Schlaatzweg 2.0 | 20.04.

Die Baustelle schreitet voran und so sieht man erste Fortschritte im noch unbekannten Bauvorhaben im Schlaatzweg.

Der Schuppen hat mittlerweile den Geist aufgegeben, was bleibt ist der kahle Abdruck an der Wand des Nachbarhauses, der an den einstigen Verfall des Holzhäuschchens erinnert.

Die Anwohner*innen-Initiative Teltower Vorstadt wird das Voranschreiten im Blick behalten und bei Neuerungen hier ein Update setzen.

Soli-Markt freiLand ein voller Erfolg | 10.04.

Am heutigen Sonntag, 10.04. fand ein außerplanmäßiger Solimarkt auf dem freiLand statt, siehe Blogeintrag.

Trotz kurzen Schauer Episoden und eher kühlem Wetter fanden sich doch viele auf dem Markt ein. Die angedachten Kuchenspenden je Standbetreiber*in waren auch nach gut 2 Stunden bereits weg, ebenso das Chili sin carne (welches nebenbei bemerkt sehr lecker war!).

Unsere Anwohner*innen-Initiative Teltower Vorstadt, mit Stand hinten rechts auf dem Gelände, hatte sich zum Ziel gesetzt nicht weniger, als alle Einnahmen an die Geflüchtetenhilfe zu spenden.
Was das in Zahlen bedeutet ist unfassbar für und: 155€

Die Freude war natürlich auch bei der Übergabe zu sehen und so hat es sich für uns gleich mehrmals gelohnt auf diesem Solimarkt dabei zu sein und mit einer Mannschaft von fünf Personen Präsenz zu zeigen und Geld für die Geflüchtetenhilfe zu sammeln.

155 Euro für die geflüchtetenhilfe

Soli-Markt freiLand Potsdam 10.04. | 24.03.

Liebe*r Leser*in,

das freiLand Potsdam hat sich zu einem außerplanmäßigen Solimarkt entschieden, den wir als Anwohner*innen-Initiative Teltower Vorstadt (AITV) unterstützen möchten.

Am 10.04.2022 von 13-17 Uhr findet auf dem Gelände des freiLand der Solimarkt statt, dessen Einnahmen (z.T. auch von Standinhaber*innen) vollumfänglich der Geflüchtetenhilfe für die Ukraine zugute kommen werden.

Auch wir wollen hier helfen und haben einen Stand. Dort wollen wir alle generierten Einnahmen an das freiLand und damit die Geflüchtetenhilfe weitergeben. Unter anderem denkbar sind (kaufen = Spende):

  • Oster-Origami (kaufen oder basteln)
  • Osterkarten (kaufen)
  • Flohmarkt
  • Informationsstand zur AITV
  • Mietedeckel Potsdam (Unterschriftenlisten)

Wir freuen uns, wenn ihr vorbei schaut!

neue Baustelle im Kiez | 22.03.

Die wachen Augen unserer Nachbar*innen haben seit Mitte März erste Bauarbeiten an der Baulücke im Schlaatzweg entdeckt.

Baulücke der zukunft

Wir nehmen an, dass dort Wohnraum geschaffen werden soll, welcher Art auch immer. Zu sehen ist aktuell nicht viel, außer einem relativ prominent wirkendem Bagger.

Rückansicht von Wohngebäuden der Schlaatzstraße

Noch steht der Holzschuppen, es ist jedoch unklar, wie lange noch, nachdem der Bagger schon da ist…

Es verhallte im Wald… | 02.03.

Seit unserer ersten Anfrage an den Geschäftsbereich 3 ist nunmehr gut ein Monat ohne Rückmeldung vergangen. Auch auf unsere zweite Anfrage vom 20.02.2022 haben wir bis heute keine Rückmeldung erhalten – nicht mal eine automatische Eingangsbestätigung.

Das haben wir nun zum Anlass genommen und einen öffentlichen Brief formuliert, der sowohl an die SVV, als auch die Fraktionen, den OB und einige Pressekontakte ging (MAZ, PNN, Blickpunkt).

Grob zusammengefasst geht es in unserem Brief darum, dass wir es als unzureichend empfinden, wie die Stadtverordnetenversammlug mit ihrer Verantwortung gegenüber der Bevölkerung umgeht. Es entsteht der unweigerliche Eindruck, dass Bauvorhaben, wie das RAW-Gelände um Längen wichtiger sind, als die dadurch verstärkt implizierten wohnungspolitischen Folgen, welche es abzuschwächen gilt.

was wird aus dem Statement der svv?

Die Stadtverordneten haben bereits 2019 ein klares, positives Statement ZUR SOZIALEN ERHALTUNGSSATZUNG gegeben, und doch verschiebt sich deren Erwarbeitung, Implementierung und damit Umsetzung weiterhin. Mittlerweile sprechen wir von mind. vier Jahren (Antrag 2019 > frühestmöglicher Start bei Zeitplaneinhaltung 01/2023).

Die Verwaltung hatte erst im November vergangenen Jahres angekündigt, dass eine Ausschreibun noch in 2021 erfolgen wird, damit in Q1/22 die Einwohnerversammlung für das weitere Vorgehen im Screeningverfahren einberufen werden kann.
Es ist mittlerweile März und das Quartal so gut wie um, und unsere Anfragen zur Halbzeit des Quartals verhallen still im Wald der Bürokratie. Entsteht auch hier unweigerlich der Eindruck, dass diese Ausschreibung vielleicht noch gar nicht stattgefunden hat – aus welchen, noch so hieb- und stichfesten Gründen auch immer – und somit auch noch keine Antworten auf die Fragen gegeben werden können.

Transparenz sieht anders aus

Wir fordern die Stadtpolitiker*innen daher auf zu ihrem Wort zu stehen, und die soziale Erhaltungssatzung ohne weitere Verzögerung an den Start zu bringen, um den Entwicklungen der wohnungspolitischen Trends etwas entgegensetzen zu können und Gentrifizierungseffekte zu mindern oder sogar zu unterbinden.

Anwohner*in der Teltower Vorstadt

Wir werden auch weiterhin hartnäckig fragen, Hilfe anbieten und Potenziale aufzeigen.

Startschuss Bebauunsplan Nr. 36 | 26.01.

Am 26.01.2022 wurde in der 26. Stadtverordnetenversammlung (SVV), erste in 2022, wurde der Startschuss für den Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 36 „Neue Halle / östliches RAW-Gelände“ inkl. Abwägung und Zustimmung zum geänderten Durchführungsvertrag , sowie Satzungsbeschluss: 21/SVV/1212 (Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung) durch die Stadtverordneten gegeben.

In nicht einmal einer Minute (genau 35 Sekunden) wurde der doch so wichtige Tagesordnungsppunkt 5.8 aufgerufen und mit der Änderung in Anlage 4 ohne Wortmeldung durchgewunken.
Die Datei zu den Abwägungen findet man im Ratsinformationssystem oder auch hier.
Abwägungen 2/2021

Vorlage

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
(1) Im Rahmen der Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB wird über die Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 36 „Neue Halle / östliches RAW-Gelände“ entschieden (gemäß Anlagen 2A und 2B).

(2) Dem geänderten Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 36 „Neue Halle / östliches RAW-Gelände“ wird zugestimmt (Anlage 6).

(3) Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 36 „Neue Halle / östliches RAW-Gelände“ wird gemäß § 10 i.V.m. § 12 BauGB als Satzung beschlossen, der dazugehörige Vorhaben- und Erschließungsplan bestätigt und die dazugehörige Begründung gebilligt (siehe Anlagen 3A bis 3L sowie 4 und 5).

gegenspielerin Milieuschutzsatzung

Im Gegenzug dazu fand die nunmehr umso wichtigere soziale Erhaltungssatzung in der Teltower Vorstadt (auch Milieuschutz genannt) nicht einmal Einzug in die Tagesordung der ersten SVV 2022.

Hier haken wir als Anwohner*innen-Initiative Teltower Vorstadt noch einmal in Geschäftsbereich drei nach. Vielleicht gab es schon Bewerbungen auf die Ausschreibung zur Datenerhebung, oder es wurde gar schon der Auftrag vergeben.
Wir lassen uns gerne überraschen, sehen das Ganze aber realistisch und machen uns – basierend auf der bisherigen Priorisierung – keine allzu großen Hoffnungen, dass es hier schon große Fortschritte gab.

Umso wichtiger ist es hier am Ball zu bleiben und zu zeigen, dass wir beide Vorhaben (1) Bebauuungsplan und (2) soziale Erhaltungssatzung als eine Einheit sehen, die miteinander und nicht losgelöst zu behandeln sind.

Da eines der beiden nunmehr Vorsprung hat erwarten wir hier eine adäquate Nachjustierung der Prioritäten bei der sozialen Erhaltungssatzung, die uns Anwohneer*innen eigentlich bereits anwendbar zu Q1/2021 versprochen war.

Anwohner*innen-Initiative Teltower Vorstadt

Resumée zur Dialoganfrage | 13.05.

Am 13. Mai hatten wir eine Gesprächsanfrage an zwei potsdamer Parteien verschickt (1) Bündnis 90 – die Grünen und (2) SPD mit Bitte um Austausch zum Thema soziale Erhaltungssatzung.

Erstere offerierte uns einen Gesprächstermin, welchen wir für einen konstruktiven Austausch wahrgenommen haben. Daraus nehmen wir mit, dass es mehr als nur der Verwaltund und SVV bedarf und so bieten wir auch hier unsere Hilfe an.

Anfrage an die SPD

Sehr geehrte [Damen und Herren,] (…)

die Anwohner*innen-Initiative Teltower Vorstadt wendet sich an Sie in ihrer Funktion als Vorstand der SPD-Fraktion in der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung. Sie haben in den zurückliegenden Jahren die Diskussionen um das Bauvorhaben auf dem ehemaligen RAW-Gelände verfolgt. In diesem Zusammenhang haben Sie auch mit Vertreter*innen unserer Initiative Gespräche geführt. Bekannt ist Ihnen daher auch unsere Forderung, das Instrument einer Sozialen Erhaltungssatzung zu nutzen, um die zu erwartenden negativen sozialen Auswirkungen des Großprojektes Creative Village ein Stück weit abzufedern.

Für diese Forderung haben wir auch von Ihrer Fraktion Zustimmung erhalten. Ein entsprechender Beschluss zur Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung wurde zudem in der SVV gefasst. Nennenswerte Fortschritte sind jedoch bis heute nicht zu verzeichnen und erst im Rahmen der letzten Sitzung der SVV berichtete der Oberbürgermeister, dass die knappen Verwaltungsressourcen eine zeitnahe Bearbeitung ebenfalls nicht erwarten lassen.

Wir bitten daher um die Möglichkeit, als Gast an einer der kommenden Sitzungen ihrer Fraktion teilnehmen zu können. Insbesondere wollen wir gern verstehen, welche Limiitierungen aus ihrer Sicht bislang die Umsetzung des SVV-Beschlusses verhindert haben und welche Instrumente zur Verfügung stehen, um dies zu ändern.

Wir freuen uns auf Ihre Antwort, in der Sie hoffentlich unserer Bitte mit einem Terminvorschlag entsprechen können.
Bei etwaigen Rückfragen stehen wir vorab auch gern für einen Austausch zur Verfügung.

Mailanfrage vom 13.05.2021 an SPD-Stadtfraktion@rathaus.potsdam.de

Die SPD antwortete entgegen unserer Erwartung erst sehr knapp bemessen und dann gar nicht mehr auf unsere Rückfrage, obwohl sie 2019 per „Flugblatt“ im Kommunalwahlkampf noch groß versprochen hatte zum Thema soziale Erhaltungssatzung aktiv mit den Anwohner*innen zusammen zu arbeiten. So kann sich die Meinung ändern und der Eindruck täuschen. Wir jedenfalls waren sehr erstaunt und werten dies als Bekenntnis, dass die Anliegen der Bürger*innen nur dann relevant sind, wenn es nicht konkret wird.

Sehr geehrte Herren,
 
erst vor kurzem hatten Sie sich bereits an die Verwaltung gewandt und eine ausführliche Stellungnahme erhalten. Auch waren bereits mehrere Stadtverordnete unserer Fraktion mit Ihnen im Austausch. Aufgrund der genannten Punkte ist aus unserer Sicht gegenwärtig eine weitere Diskussion nicht erforderlich.
Aber selbstverständlich stehen wir bei künftigen neuen Entwicklungen für einen weiteren Austausch bereit.
 
 
Mit freundlichen Grüßen
i.A. Christopher Sokol
 
Geschäftsführer SPD-Stadtfraktion
Friedrich-Ebert-Str. 79-81
14469 Potsdam
 
Tel.: 0331 289 30 50
E-Mail: spd-stadtfraktion@rathaus.potsdam.de
  https://www.facebook.com/SPDfraktionpotsdam/

Mailantwort vom 21.05.2021 ( pd-stadtfraktion@rathaus.potsdam.de )

Resumée

Interessant ist auch, dass die SPD als Antwort nur auf unsere Anfrage bei der Verwaltung verweist – diese hat mit der SPD selbst jedoch eigentlich nichts zu tun, oder etwa doch? Sind die Grenzen hier schon so verschwommen?
Enttäuschend ist hier die Erkenntnis, dass die SPD scheinbar keinen Handlungsbedarf aufgrund der aktuellen Situation gegeben sieht und die vorangegangenen Aussagen der Verwaltung als ausreichend empfindet, was wiederum überdeutlich am Empfinden der Anwohner*innen vorbei geht.

Stadtpolitik wünschen wir uns anders: mit den Menschen, nicht gegen sie. So etwa sieht das auch Stadt für alle.