Fortschritt Milieuschutz | 05.02.22

Heute haben wir uns per Mail an den Geschäftsbereicht drei (GB3: Ordnung, Sicherheit, Soziales und Gesundheit) von Frau Meier gewandt – um genau zu sein an den Fachbereich von Herrn Jekel (Fachbereich 39: Wohnen, Arbeit und Integration).

Wir wollen wissen, wie es im Zuge des nunmehr genehmigten Bebuungsplanes 36 um die Fortschritte bei der sozialen Erhaltungssatzuug in der Teltower Vorstadt steht. Konkret habt die Anwohner*innen-Initiative Teltower Vorstadt (AITV) gefragt:

  • gab es bereits Bewerbungen auf die Ausschreibung zur Datenerhebung, wenn ja, wie viele?
  • wurde gar schon der Auftrag vergeben, wenn ja, an wen?
  • falls noch keine Bewerbungen eingegangen sind: was sind die weiteren Schritte und wie kann die AITV vielleicht sogar helfen?

es bleibt spannend!

Antworten folgen hoffentlich noch in einem separaten Blogeintrag …

ACHTUNG Einbruchsversuche Teltower Vorstadt | 16.12.21

Liebe Nachbar*innen,

am 15.12. wurde in der Kurze Straße versucht mehrfach einzubrechen.
Trotz der schweren Holztüren haben es die Einbrecher*innen geschafft in eine von drei Hauseingängen (Hausnummern 2-4) einzudringen.

Es wurde niemand verletzt, es kam zu keinen weiteren Schäden.
Jedoch bitten wir alle Anwohner*innen in der nunmehr dämmrig-dunklen Jahreszeit die Augen aufzuhalten und sich bei verdächtigen Vorfällen untereinander auszutauschen.

Die Polizei ist informiert worden, hat die Vorfälle aufgenommen und somit ist jetzt erst einmal alles sicher.
Die betroffenen Hausaufgänge sperren aktuell jede Nacht die Türen ab, die Kratzspuren wurden von der Vermietung (ProPotsdam GmbH), z.T. oberflächlich, ausgebessert.

Bitte passt aufeinander auf, denn es ist schlimm sich in so ungewissen Zeiten (Corona, Mietenpolitik, Wohnungsmarkt) auch noch in seinen vier Wänden fürchten zu müssen.

Beste Grüße in die Nachbarschaft
eure Anwohner*innen-Initiative Teltower Vorstadt

Winterpause | 15.12.21

Liebe*r Leser*in,

Der Jahreswechsel nähert sich immer schneller und auch die Anwohner*innen-Initiative Teltower Vorstadt begibt sich in die Winterpause.

Wir wünschen allen Beteiligten starke Nerven, Gesundheit und Wärme im Herzen in der zunehmend kälteren Jahreszeit und den aktuellen Entwicklungen rund um das Coronavirus.

Bis im neuen Jahr 2022!
Die Anwohner*innen-Initiative Teltower Vorstadt

Neuigkeiten zum RAW – Widersprüche vorprogrammiert | 22.11.21

Laut einem PNN-Artikel vom 20.11.2021 und dem darin zitierten Bauhabenträger Mirco Nauheimer soll umgehend nach Erteilung der Baugenehmigung im zweiten Quartal 2022 ein Baustart erfolgen.

Hierfür müssen die Stadtverordneten zum 01.12. in der Stadtverordnetenversammlung mit dem Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan befassen.

ankermieter*innen nach wie vor unbekannt

Nach wie vor haben wir als Anwohner*innen-Initiative einen kritischen Blick auf die Planung dort 1000 Arbeitsplätze für (vornehmlich) die IT-Branche zu erreichten.

Zum einen hat sich während der Pandemie immer wieder gezeigt, dass gerade die IT-Branche nicht auf feste Büros angewiesen sind.

Zum anderen handelt es sich hier um sehr gut bezahlte Jobs, die den Durchschnitt des „Standard-Anwohners“ deutlich übersteigt. Haben diese Arbeitnehmer*innen nun die Nase voll vom Pendeln ist eine Verdrängung der „Stamm-Anwohnerschaft“ auf die eine oder andere weise vorprogrammiert. Und hier sind die z.B. Parkplatz- und ÖPNV-Folgen noch gar nicht erwähnt.

wenige harte rahmenbedinungen

Eine der wenigen Rahmendaten aus dem B-Plan sieht vor, dass binnen eines Jahres begonnen werden muss zu bauen und die Bauzeit dann maximal fünf Jahre dauern darf.

Weiterhin ist die Bodensanierung und eine ganz grobe Flächennutzung festgelegt (mind. 75% Büro-, Verwaltungs- und (hoch-)schulische Zwecke).

Die Standorte [Babelsberg und Teltower Vorstadt] würden sich gegenseitig befruchten.

indirektes Zitat von Nauheimer aus der PNN; bezugnehmend auf das „Digital Hub“ (Teltower Vorstadt) und „Media City“ (Medienstadt Babelsberg)

Währenddessen bei der sozialen Erhaltungssatzung…

In dem PNN-Artikel heißt es auch, dass die Stadt zeitgleich zum Ausgleich an einer sozialen Erhaltungssatzung arbeite.

Der Antrag diese zu erstellen erfolgte nicht ganz zeitgleich mit dem Bauantrag zum RAW, wurde aber mit deutlich weniger Elan, Energie und personellen Mitteln angegangen. Diese Diskrepanz äußert sich nun darin, dass bereits 2022 mit dem Bau der „Potsdamer AIDA“ begonnen wird, die Erhaltungssatzung aber frühestens Anfang 2023 auf dem Papier und im besten Fall rechtssicher existiert.

Bereits jetzt müsste die Stadtpolitik für ausreichend Personal in den Geschäftsbereichen 3+4 sorgen, sodass nach Beschluss einer solchen sozialen Erhaltungssatzung auch genug Ressourcen vorhanden sind, um diese auszuführen.

ein wiederkehrendes Missverständnis

Auch wird immer wieder missverstanden, dass das reine Vorhandensein einer solchen Satzung noch keinerlei Konsequenzen bedeutet.

Sie ermöglicht der Stadt lediglich auf bestimmte, in der Satzung festgehaltene Kriterien zutreffende bauliche Maßnahmen zu unterbinden, wenn dadurch die Zusammensetzung des Milieus gefährdet wird.
Und das auch nur, wenn es genug Personal gibt, das die Unterlassung eines Bauvorhabens ausreichend auf Basis der Satzung begründen kann.

Austausch zur Schlaatzstr. 7 | 18.11.21

Netterweise konnten wir uns am 18.11.2021 mit einigen Anwohner*innen der Schlaatzstraße zu den aktuellen Geschehnissen in der Schlaatzstraße 7 unterhalten. Dieses Eckhaus mit zwei Eingängen ist ein Zeugnis dessen, dass Verdrängung bereits existiert, wenngleich aus scheinbar anderen Motiven als dem entstehnden RAW-Großprojekt.

Zum jetzigen Zeitpunkt stehen mehrere Wohnungen leer und werden laut Vermieterangaben – Herr dietrich und Herr von Kenne – an Eigenbedarf vermietet. Hier fällt auf, dass bei manchen Objekten sich die beiden Parteien nicht einig sind, wer eigentlich zuständig ist und, dass z.T. die Ehefrau bzw. die Anwältin Mieter*in sind.

Betroffen sind insgesamt 11 Personen, davon vier Wohnungsgemeinschaften, die per Aufhebungsvertrag und Fristsetzung verdrängt wurden.
2018 sind zudem im Innenhof zwei „Luxusbalkone“ – im Vergleich zum Objektzustand allgemein, also keine Dämmung und Isolierung, Sanirerungsbedarf – angebaut worden.

Aus dem aktuellen Verhalten der beiden Vermieterparteien wird leider nicht ersichtlich was deren langfristiges Ziel ist. Wollen sie durch Vermietung an Eigenbedarf (Familie, Freunde, Bekannte) die Immobilie frei halten für lukrativere Zeiten? Wollen sie keine Wohnungsgemeinschaften mehr haben? Wollen sie eine möglichst hohe Fluktuation hervorrufen, um bei Neuvermietungen die Mietpreise anheben zu können?

Klar ist – dieses Verhalten führ zu Verdrängung der eingesessenen Anwohnerschaft, zum Teil der jungen und kreativen Menschen.

hintergrund

Früher, so ein*e Anwohner*in, stand jeder aus der Wohnungsgemeinschaft im unbefristeten Mietvertrag; heute wird der Mietvertrag auf max. 3 Jahre befristet und, wenn

(1) dann früher eine Person ausziehen wollte, wurde für den/die Nachzügler*in ein Ergänzungsvertrag aufgesetzt.

(2) jetzt eine Person ausziehen will, dann wird allen gekündigt und jede*r vor die Wahl gestellt direkt auszuziehen, oder einen Aufhebungsvertrag zu unterschreiben, der wiederum eine individuelle Gnadenfrist gewährt

r.i.p.

„Rest in peace“ ist eine gute Beschreibung dessen, wie sich die zum Teil ehem. Anwohner*innen fühlen:

  • Enttäuschung wegen politischem Versagen der Stadt
  • allein gelassen werden im eigenen Kampf um das Grundrecht Wohnen
  • Potsdam als Kurort für Reiche
  • Unsicherheit, wohin man dann kann, wenn die Wohnung weg ist – Wohnungsmarkt
  • Potsdam verliert an Lebensqualität wenn die bunten Kieze aussterben
  • Hausgemeinschaften werden zerrissen und Netzwerke zerstört

Vorkaufrecht weiter eingeschränkt | 12.11.21

In einer Pressemitteilung vom 09.11.2021 teilte das Bundesverwaltungsgericht mit, dass das Ausüben des städtischen Vorkaufsrechtes innerhalb eines Erhaltungsgebietes nichtig sei, wenn nur auf Basis spekulativer Einschätzungen zu zukünftigen milieuschadenden Veränderungen entschieden wurde.

Damit wurde ein erster Grundstein gelegt, den Kommunen die Hände zu binden, wenn es um den Verkauf von Immobilien im Einzugsbereich von sozialen Erhaltungssatzungen geht. Zukünftig mögliche milieuverändernde Effekte können somit nicht mehr als Grundlage für das Vorkaufsrecht herhalten, sondern lediglich der Stand zum Zeitpunkt des Verkaufs.

Das wiederum macht es Kommunen schier unmöglich von diesem Vorkaufsrecht Gebrauch zu machen, selbst wenn sie finanziell und willens sind, dies zum Schutze des Gebietes zu tun.

Aus unserer Sicht: schlichtweg misslungen.

Resumeé Initiativen-Austausch | 10.08.21

Die Quintessenz des Treffen lautete wohl „am Ball bleiben“, nicht nachgeben und nicht einfach glauben, was die Politik einem sagt – stets hinterfragen, Zuarbeit anbieten und Aufklärungsarbeit leisten.

miteinander reden – aufklärung leisten

Ein sehr wichtiger Punkt, den beide Initiativen aufgriffen (Stadt für alle Leipzig, Mieter WerkStadt Berlin) war, dass bereits vor Erstellung eines Screenings Ängste bei Bürger*innen genommen und Aufklärungsarbeit geleistet werden muss. Denn nur, wenn ein Mindestanteil an Befragungsbögen wieder zurück geht kann ein Screening kritikfest ausgewertet werden.
Oftmals sind es Sorgen wie…

  • …ich muss mich dann finanziell „nackig“ machen…
  • …es geht doch niemanden etwas an, wie ich lebe…
  • …warum sollte ich das angeben, dass machen die anderen schon…
  • …das ist mir zu viel „Bürokratendeutsch“…
  • …das verstehe ich sowieso nicht…

…, die die Bürger*innen davon abhalten den Fragebogen voll ausgefüllt zurückzuschicken. Da aber nur eine Stichprobe des Gebietes überhaupt einen erhält ist es umso wichtiger hier solidarisch Hilfe zu leisten, indem man seinen Nachbar*innen zur Seite steht, beim Ausfüllen hilft oder Dinge erklärt. Nur dann können stichhaltige Kriterien ausgewertet werden, die in die soziale Erhaltungssatzung einfließen und diese auch vor Gericht standfest machen.

öffentlich wahrgenommen werden

Das bedeutet aber auch, dass wir als Initiative immer wieder das Thema in die Öffentlichkeit tragen müssen, auch als Anwohner*innen. Es darf und kann nicht sein, dass manche stadtpolitische Themen der rote Teppich ausgerollt und Dampf gemacht wird, es aber dann angeblich über Jahre hinweg wegen Personalmangel an einer Erarbeitung anderer Punkte scheitert.

Es liegt also (auch) in unseren Händen unseren Kiez in seiner Vielfalt zu sichern, indem wir unseren Beitrag dazu leisten eine sichere soziale Erhaltungssatzung zu ermöglichen.

Anwohner*in

Stakeholder thematisch abholen

Unter Stakeholdern versteht man Personen, Personengruppen, Institutionen, Verbände oder andere Gruppierungen, die fedeführend am Entscheidungsprozess beteiligt sind.
Im Fall der sozialen Erhaltungssatzung heißt das: neben der Bevölkerung auch die Politiker*innen der Stadtverordnetenversammlung abzuholen, bevor es um Entscheidungen geht. Bestmögliche Klarheit schaffen und miteinander reden!

Wann ginge das besser als vor der Wahl Ende September 2021?!

Das sehen manche Parteien anders, denn wie bereits erwähnt hatten wir mehrmals bei der SPD um ein Gespräch gebeten. Diese hatte den Anwohner*innen 2019 per Briefkasteneinwurf versprochen sich um deren Anliegen zu kümmern und zu unterstützen. Aus diesem Versprechen ist leider nichts weiter als heiße Luft geworden, da nunmehr nicht einmal mehr ein allgemeines Gespräch relevant sei aus Seiten der SPD. (Bericht von Stadt für alle Potsdam)

Die Verwaltung habe in unserer Anfrage bereits hinreichende Antworten gegeben.

Herr Sokol (SPD)

Mitschnitt des Meetings

Im Gespräch mit anderen Initiativen | 07.08.21

Morgen ist es soweit, wir wollen in den direkten Austausch mit anderen initiativen gehen, um uns ein Bild davon zu machen, wie es mit sozialen Erhaltungssatzungen anderswo funktioniert.

Was heißt Milieuschutz [bzw. soziale Erhaltungssatzung] kurzgefasst?

Gilt Milieuschutz, darf der Vermieter bauliche Veränderungen und Wohnungsumwandlungen nur mit Genehmigung des Bezirksamtes vornehmen. Das Bezirksamt verweigert die Genehmigung, wenn durch die Folgen der beantragten Maßnahme (etwa: Mieterhöhung, Verringerung des Wohnungsangebots) der Erhalt der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gefährdet wird.

Definition der Mieter WerkStadt Berlin

Eingeladen haben wir Berlin und Leipzig, vertreten durch die „Mieter WerkStadt“ und „Stadt für alle„.
Beide Städte haben mittlerweile mind. eine funktionierende soziale Erhaltungssatzung etabliert und uns interessiert natürlich, was diese Städte von Potsdam unterscheidet, bzw. was es vielleicht zu beachten gibt beim Aufsetzen einer solchen Satzung.

Zu Gast als Zuhörer*in ist auch ein*e Vertreter*in von die LINKE Potsdam, um die Erkenntnisse mit in die Politik tragen zu können.


Stadt für alle Leipzig

Stadt für alle Leipzig, gegründet 2012, hat zum Thema soziale Erhaltungssatzung auch einen Blogartikel verfasst, der mehr als nur sechs kleine Milieuschutzgebiete fordert (LINK). Neben einem offenen Brief und diversen anderen interessanten Artikeln zum Thema Mietenpolitik sind vor allem die Forderungen gut auf den Punkt gebracht und unterscheiden sich nicht von den aufkommenden Forderungen diverser Initiativen in Potsdam.


Mieter WerkStadt Berlin

Die Mieter WerkStadt Berlin engagiert sich seit 2013 rund um soziale Wohnungsthemen, v.a. der sozialen Erhaltungssatzung, im Bereich Berlin Charlottenburg und darüber hinaus. Zu dieser Satzung gab es 2019 eine Demo, welche auch politischen Zuspruch erfahren konnte. Weiterhin informieren sie zu wohnungspolitischen Themen in und um Berlin, wie z.B. die Neuerung im Bereich Genehmigungsvorbehalt von Umwandlungen in Wohnungseigentum.

Nachbarschaftscafé „Umme Ecke“ | 12.07.21

Haltet euch fest!

Am Mittwoch, 14.07.2021 öffnet das Nachbarschaftscafé UMME ECKE seine Türen für euch!
Ab 19:00 Uhr geht es am freiLand imHaus 2 los!

Was musst du mitbringen?

  • gute Laune
  • einen schmalen Taler für Getränke und/oder Snacks (auch Eis!)
  • Freund*innen aus der Nachbarschaft
  • Zeit
  • und was du sonst noch für einen entspannten Abend mit Freunden brauchst

Vorerst planen wir einen Zweiwochenrhythmus, um zu schauen, wie das Angebot angenommen wird. Vielleicht biete sich ja für den oder die ein oder andere eine Plattform für Musik oder Poetry Slam oder Spieleabende – mal sehen was die Zeit bringt!

Wer wir sind und wo man uns findet!

Schaut vorbei, wir freuen uns auf euch!

Fête de la musique | 18.06.21

Liebe Nachbarschaft,
liebe Freundinnen und Freunde,

Montag ist ein besonderer Tag, denn das „Fête de la musique“ kommt nach Potsdam.
Im Rahmen dieses Events treten auch unsere wunderbaren Kiez-Musiker*innen am 21.06.2021 ab 18 Uhr in der Schlaatzstraße auf. Ihr seid also herzlich eingeladen vor die Türen zu kommen (mit Abstand und Umsicht, entsprechend den aktuellen Corona-Regeln) und diesen Klängen zu lauschen, ein wenig zu plaudern und euch auszutauschen.

Auch die Anwohner*innen-Initiative Teltower Vorstadt wird da sein und einen kurzen Einblick zur sozialen Erhaltungssatzung für unseren Stadtteil geben.
Daneben wird es einen Stand von der Initiative „Mietendeckel Potsdam“ geben, wo ihr gerne eure Unterschrift dalassen könnt  (Voraussetzungen: mind. 16 Jahre alt, in Potsdam gemeldet, deutsche Staatsangehörigkeit / EU).

Denkt daran euch bei warmem Wetter mit kühlen Getränken, Sonnenschutz und ggf. Sitzgelegenheiten einzudecken, denn wir bekommen ein etwas längeres Musikerlebnis zu hören.

Wir freuen uns euch zu sehen und wünschen euch einen sonnigen Start in die Woche.
Eure Anwohner*innen-Initiative Teltower Vorstadt