Schlagwort: behutsame Stadtentwicklung

Beschluss SVV | 06.09.23

Es ist soweit!
Nach 4 (!) Jahren wurden nun endlich die beiden sozialen Erhaltungssatzungen der Stadtverordnetenversammlung beschlossen.
Somit geht behutsame Stadtentwicklung in Potsdam endlich einen Schritt voran.

kurswechsel benötigt

Unsere Initiative sieht nicht, dass alleine Bauen die Wohnungsnot in Potsdam behebt. Die Stadtpolitik muss hier neue Wege beschreiten und über den bisherigen Tellerrand hinausschauen, um alle Bevölkerungsteile dort abzuholen, wo sie sind.

Es hilft nicht nur Neubauten mit > 15€/m² aus dem Boden zu stampfen, wenn der Bedarf an diesen Preisen vorbei geht. Das haben die Entwicklungen der letzten Jahre unter dem Motto „bauen, bauen, bauen“ deutlich gezeigt.
Uns ist natürlich bewusst, dass hier viele Faktoren einspielen. Gleichzeititg ist es für einen Großteil der Bevölkerung nachvollziehbar, dass…

  • … Bauland knapp ist und immer mehr wird,
  • … Neubauten in der heutigen Wirtschaftslage einfach teu(r)er sind
  • … es eine Diskrepanz zwischen Einnahmen und Ausgaben in den Haushalten gibt
  • … verschiedene Altersgruppen ihre Wohnsituation aufgrund der Kosten nicht wechseln können, wenngleich sie wollen (Verkleinern oft teurer als in der Wohnung bleiben)

Hier ist die Politik gefragt realistische und nachhaltige Wege zu finden, die den Wohnraum und ihre Bewohner*innen schützt. Dazu zählt Erhalt des Bestandes, Verhinderung von Mietpreisspiralen ins Unermessliche, Stärkung der Genossenschaften und deren Modell von Wohnraumschaffung, Umwandlungsverbot auf höheren Ebenen einfordern, soziale Erhaltungssatzungen, behutsame Stadtentwicklung und vieles Mehr.

kleine erfolge feiern

Daher freuen wir uns sehr, dass mit dem Beschluss der beiden sozialen Erhaltungssatzungen (Teltower Vorstadt Nord und Babelsberg Süd) zwei schützenswerte Gebiete in einem ersten Schritt mit einem möglichen Schutzschild vor Verdrängung versehen wurden.
Jetzt heißt es „nur noch“ umsetzen!

Ressourcen für genau diese Umsetzung schaffen und in anderen Gebieten nachziehen. Nicht nur auf dem Papier die Stadt und ihre Zusammensetzung schützen wollen, sondern den Worten auch Taten folgen lassen.
Bauvorhaben wirklich auf „Unbedenklichkeit“ innerhalb der Frist prüfen und ggf. in die Verhandlungen mit Eigentümer*innen gehen. Den Kiez in seiner jetzigen Form bestmöglich erhalten und schützen, mit all seinen Anwohner*innen.

Start der PNN-Sommerserie | 07.08.23

Es ist soweit, die PNN-Sommerserie geht an den Start und wir schmücken mit einem Gruppenbild das Papier der Zeitung.

Ein Jahr vor der nächsten Kommunalwahl geben die PNN Potsdamer Vereinen, Projekten und Initiativen eine Plattform für ihre Anliegen und Wünsche an die Lokalpolitik. Heute: Verena Reininger von der Anwohner*innen-Initiative Teltower Vorstadt.

Tagesspiegel (abgerufen 15.08.2023)

Unser Anliegen, dass sich die Stadtpolitik ernsthaft für bezahlbaren und sozial behutsam gestalteten Wohnraum einsetzt hat sich nicht gemindert, seit wir 2019 angefangen haben uns für unseren Kiez zu engagieren.

Gemeinsam transparent für einen bunten Kiez.

PNN Sommerserie | 30.06.23

Vor etwas mehr als einem Monat (31.05.2023) erreichte uns und viele andere Initiativen in Potsdam eine Anfrage der PNN zu ihrer „Sommerserie“.
In der Serie möchten die PNN Potsdamer Vereinen, Projekten und Initiativen eine Plattform für ihre Anliegen an die Lokalpolitik bieten. Dies geschieht mit Vorlauf zur nächsten Kommunalwahl, die die Weichen für die Entwicklung der Stadt bis zum Ende des Jahrzehnts maßgeblich beeinflussen wird, so die PNN in ihrer Mail.

Uns wurde somit die Möglichkeit gegeben in 3.200 Zeichen mitzuteilen, womit sich unsere Initiative aktuell beschäftigt, was die Stadtpolitik und -verwaltung dazu beitragen kann und was aus unserer Sicht die wichtigsten Punkte für die nächste Legislaturperiode wären.

Das haben wir uns natürlich nicht entgehen lassen und und im kleinen Kreis für ein Foto (Copyright: Anwohner*innen-Initiative Teltower Vorstadt) spontan getroffen und auf die drei Fragen geantwortet.

Was ist das dringlichste Projekt/Anliegen für Ihre Initiative?

Unsere Initiative möchte erreichen, dass sich die Bewohner*innen Potsdams auf
eine behutsame Stadtentwicklung durch die Stadtpolitik verlassen können. Dazu
zählen vor allem sozial verträgliche Bauvorhaben ohne Verdrängungseffekte
sowie der bestmögliche Erhalt der Bevölkerungszusammensetzung. Uns schwebt
dabei keineswegs ein Baustopp vor, sondern eine Art „Boxenstopp“ vor der
Umsetzung. Die Stadtverwaltung sollte die Möglichkeit haben, in sozial
schützenswerten Gebieten für Bauvorhaben Auflagen zu erlassen und
durchzusetzen, da diese in einer schnell wachsenden Stadt sozial verträglich sein
müssen. Nur so profitiert auch die Stadtgesellschaft.

Wie sollte Potsdams Lokalpolitik das unterstützen?

In diesem Zuge ist es uns ein großes Anliegen für die ersten rechtssicheren
Erhaltungssatzungen endlich einen Beschluss zu erzielen, der dann auch
gewissenhaft und mit Nachdruck umgesetzt wird. Ein weiteres Hinauszögern ist
nicht nachvollziehbar. Der Stadtpolitik muss klar sein, dass eine soziale Stadt es
sich nicht leisten kann, einfach jedem Luxus-Bauvorhaben zuzustimmen. Sind die
Flächen erst einmal mit hochpreisigen Prestigeobjekten bebaut, fehlen sie für
sozial ausgerichtete Projekte. So verwundert es nicht, dass Normal- und
Geringverdiener kaum Chancen haben, bezahlbaren Wohnraum zu finden.

Was sollte die nächste Stadtverordnetenversammlung in ihrer fünfjährigen Legislatur mit höchster Priorität für Potsdam umsetzen?

Soziale Erhaltungssatzungen werden auch in anderen Potsdamer Stadtvierteln
gebraucht, um sicherzustellen, dass hier nicht auf Kosten langjähriger
Bewohner*innen Kasse gemacht wird. Auch andere Mittel müssen untersucht
werden, um Spekulationen vorzubeugen und stattdessen bezahlbaren Wohnraum
zu schaffen.

Besonders ärgert uns, dass immer wieder Prestigeprojekte wie der völlig
überdimensionierte Liebeskind-Turm in der Medienstadt vorangetrieben werden,
die noch mehr hochbezahlte Arbeitsplätze schaffen sollen, die auf dem lokalen
Arbeitsmarkt überhaupt nicht benötigt werden. Die Folge ist Zuzug, für welchen
die Normal- und Geringverdiener*innen Platz machen müssen.

Die Stadtverordnetenversammlung sollte ernsthaft überlegen, welche anderen
Wege es noch gibt, um den Wohnungsmarkt zu entspannen und um sozialen und
günstigen Wohnraum für alle sicherzustellen.

Eine Kommunikation auf Augenhöhe ist in diesen wichtigen Themen nach wie vor
mit allen Beteiligten wünschenswert.

Die Stadt muss auch genossenschaftliches Wohnen stärken, z.B. in Form neuer
Projekte und als Prämisse für die Vergabe von kommunalen Flächen.
Höchstgebotsverfahren haben im überhitzten Immobilienmarkt wie in Potsdam
nichts mit sozialer Steuerung zu tun. Und die Stadtpolitik muss gegenüber dem
Land dafür kämpfen, dass ein Umwandlungsverbot erlassen wird, um
Mieterschutz auch ernsthaft zu ermöglichen.

Bauauschuss | 27.06.23

Nachdem die Satzungstexte in die beiden Fachausschüsse überwiesen werden, werden wir als Anwohner*innen-Initiative Teltower Vorstadt versuchen die Politiker*innen dort noch einmal vom positiven Effekt und hohen Wert der sozialen Erhaltungssatzung zu überzeugen.

  • 27.06.2023
    Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes
  • 04.07.2023
    Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Wohnen und Inklusion

Das beantragte Rederecht für ersteren wurde gleich zu Beginn gewährt, sodass die Vertreter*innen unserer Initiative im Anschluss aufmerksam den Diskussionen folgen konnten.
Eine interessante Zusammenfassung bietet auch der Artikel des PNN-Tagesspiegel.

Worum es uns geht

Nach einer allgemeinen Bedankung für das Rederecht war es uns wichtig noch einmal auf die Notwendigkeit der sozialen Erhaltungssatzung hinzuweisen.
Wir werden hier bei der Umsetzung nicht nachlassen und bedauern bereits die lange Entwicklungsdauer, durch welche weitere Spekulatoionen und Verdrängungseffekte in den untersuchten Gebieten in Kauf genommen wurden.

Jetzt ist die Zeit zum Handeln, denn wir sehen in unserem Viertel bereits ganz konkret, dass der Druck auf die Anwohner*innen steigt.
Die Untersuchungen im Rahmen der Satzungsformulierung haben die Situation, auf die wir seit Jahren hinweisen, klar und deutlich beschrieben:
eine soziale Mischung ist noch vorhanden, jedoch ist die Verdrängungsgefahrt extrem hoch.

Die soziale Erhaltungssatzung ist eines der wenigen Instrumente, mit denen Politik und Verwaltung Stadtentwicklung mit Blick auf Wohnen steuern können. Sicher kein Allheilmittel, jedoch muss unsere Stadt endlich ins Tun kommen, um weitere Effekte zu verhindern und es anderen Städten gleich zu tun.
Daher muss die Satzung so schnell es geht kommen: für die Teltower Vorstadt Nord, aber auch für Babelsberg Süd und perspektivisch auch für viele andere Gebiete in Potsdam, wo die Datenbasis noch nicht geschaffen wurde.

Wir fordern die Politik auf die hier gesammelten Erfahrungen zu nutzen und das Instrument der sozialen Erhaltungssatzung auch auf weitere Stadtgebiete anzuwenden.
Dabei ist nicht nur die Erstellung einer Satzung wichtig, sondern mindestens genauso die Sicherstellung einer effizienten und praxisnahen Umsetzung.

Dort wo ein „Erlaubnisvorbehalt“ mit kurzen Prüfftisten vorallem Investoren bevorteilt, müssen sich die Menschen darauf verlassen können, dass die Stadt trotz dessen in der Lage ist korrekt zu reagieren und ie gemeldeten Fälle fristgerecht zu bearbeiten.

Anwohner*innen-Initiative Teltower Vorstadt

Es handelt sich hier neben einer Signalwirkung für die Stadtentwicklung auch im ein klares Zeichen an die Mieter*innen unserer Stadt, dass sie nicht alleinegelassen werden.

Diskussion im Anschluss

Die Parteien Grüne und Andere folgen den Hinweisen und fragen nach der Situation in anderen Stadtteilen. Gleichzeitig fordern sie eine enge Auslegung der Satzung.

Es wird vorgeschlagen eine Informationsveranstaltung zur Anwendung der Satzung abzuhalten, um allen Beteiligten nochmals mehr Transparenz und Verständnis zu vermitteln und potentielle Ängste zu mindern.
Dem zugeordnet verkündet die Stadtverwaltung die Planung eines stadtweiten Sozialraumscreenings, um potentiell in Frage kommende Gebiete identifizieren zu können. Um die Umsetzung zu gewährleisten sind aktuell zwei Stellen vorgesehen.

Die CDU widerrum bemängelt die dadurch resultierende Stagnation vonInvestitionen im Viertel, die einer Schlechterstellung des Viertels zur Folge hätte. Generell wird hier ein eher negatives Bild an Auswirkungen skizziert, welches auch als Staatsdirigismus betitelt wird. Die Satzung würde die Marktwirtschaft einschränken und statt Investitionen zu unterbinden müsste eher das Einkommen der Mieter*innen angehoben werden, um sich die Wohnungen weiterhin leisten zu können.

Dem entgegnet Frau Dr. Günther, die Linke, dass es neben der Satzung auch noch das Umwandlungsverbot gäbe, wessen Beschluss/Aufstellung die CDU als Leitung des Brandenburger Infrastrukturministeriums aktuell unterbindet.

In der finalen Abstimmung „für eine Satzung“ ergeben sich folgende Ergebnisse:

  • Teltower Vorstadt Nord: CDU dagegen, AFD Enthaltung, Rest dafür
  • Babelsberg Süd: CDU dagegen, AFD Enthaltung, Rest dafür

Auftaktveranstaltung WoPoK | 15.02.23

Seit 17:30 Uhr konnten Anwohner*innen Potsdams an der digitalen Auftaktveranstaltung der Stadt Potsdam zum wohnungspolitischen Konzept teilnehmen. (Ende war gegen 19:30 Uhr)
Es haben laut Webpage 68 Personen teilgenommen.

EINWAHLDATEN (VERGANGEN !!!)

Zoom-Link (Meeting-ID: 819 7470 7082)
Schnelleinwahl mobil
– entweder +496950502596, Eingabe 81974707082# (Deutschland)
– oder +496971049922 , Eingabe 81974707082# (Deutschland)

Es erfolgt (leider erst ab Minute 10) eine Aufzeichnung, die im Nachgang eingesehen werden kann

Organisiert wird diese Frontalbeschallung vom Berliner Büro „RegioKontext“ das gemeinsam mit dem Büro „die raumplaner“ von der Landeshauptstadt Potsdam beauftragt worden sind.

Gestartet wurde mit einer allgemeinen wohnungspolitischen Ansprache des Oberbürgermeisters Herrn Schubert. Er stellte die aktuelle Situation der Stadt Potsdam als Wohnraum dar, ging auf die Kriegsnotsituation ein und erläuterte die Wichtigkeit nicht nur auf bauen, bauen, bauen zu setzen.

Neben einer daran angeschlossenen interaktiven Umfrage zum stummgeschalteten Publikum zu Themen wie Wohnviertel, Personenzahl im Wohnraum, Wohnverhältnis (Größe, Preis, Miete/Eigentum/…) und Umzugstendenzen. Alles jedoch nicht zur Auswertung gedacht, sondern lediglich, um die Zuhörer*innen interaktiv einzubinden.

in eigener sache

Wenngleich wir als Anwohner*innen-Initiative Teltower Vorstadt das wohnungspolitische Konzept ausdrücklich für extrem wichtig erachten, so sehen wir doch die Defizite in der Erarbeitung des Konzeptes, wenn es um Beteiligung geht.

Gerade einmal 5 Dialogbot*innen und deren Vertreter*innen (also 10 Personen) soll es geben, die in den zwei Fachworkshops aktiv für die Bewohner*innen Potsdams mitwirken können.
Ein sehr kleiner Kreis um die Vielfalt Potsdams zu vertreten, noch dazu werden diese ausgelost nach Bewerbung.

Für alle anderen Interessent*innen gibt es die Möglichkeit als Gäste zuhörend nach Anmeldung an einigen wenigen Veranstaltungen (Dialogforen) teilzunehmen.
Oder deren Protokolle dann öffentlich einsehbar zu lesen.

Alternativ kann man sich im Rahmen einer zivilgesellschaftlichen Gruppe um einen Platz im Beirat bewerben und dort aktiv beteiligen.

Die in der Veranstaltung genannten Fragen werden zwar in das weitere Verfahren einfließen, jedoch steht es um die Beantwortung in der Veranstaltung eher schlecht.
Einige wenige wurden von Herrn Bodelschwingh (RegioKontext) direkt beantwortet.

Weitere Informationen zum wohnungspolitischen Konzept (WoPoK) findet man auch auf der Webpage der Stadt Potsdam.

Bis morgen, 16.02.2023, um 12 Uhr kann man auf dem Conceptboard noch Input zu Themenclustern geben (Gastzugang und einen Namen angeben).

inhalte der veranstaltung

Der Großteil der Veranstaltung dreht sich jedoch um viele Grafiken und Fakten, die ein grobes Bild zum aktuellen Wohnungsmarkt geben sollen. Von Zu- und Wegzug über Auslastung des Wohnungsmarktes bis hin zu Akteuren auf jenem.
[tbc]

Nach etwa einer Stunde eröffnete das Diskussionsforum zu den Q&A des Treffens und der bisher präsentierten Zahlen und Fakten. Vertreten sind Herr Schubert (OB), Herr Rubelt (GB4), Frau Meier (GB3), Frau Slapa (die Raumplaner, Moderation).

Besprochene Fragen sind u.a. :

Umgang mit unterschiedlichen Ansprüchen an Wohnraum

Ideen zum Umgang mit den rund 70% Mieter*innen und deren Schutz

Wie soll das Angebot vergrößert werden? (Frau Meier)
– Erhaltungssatzung,
– sozialer Wohnbau,
– Wohnraum für Fachkräfte,
– Wohnen von Senior*innen soll Wohnraum schaffen

Einschätzung der wohnungspolitischen Lage (Herr Rubelt)
– Versuch sich gegen den Trend zu stämmen,
– Neubau immer noch hilfreich,
– Druck ernorm, sodass nicht hinterhergekommen werden kann

Senior*innen = Wohnungstausch? (Frau Meier)
– Wohnungstauschbörse, 1:1 nicht das oberste Ziel, sondern Beratung
– Wohnung minimieren im Tausch für Serviceleistungen

Hat Potsdam noch Flächen zum Bauen? (Herr Rubelt)
– es gibt eine Flächenreserve
– sie werden aber knapper und sensibler (INSEC, Naturschutz)

schlussfolgerungen

Nur zusammen kann Fortschritt gelingen!
Sicher ist, dass wusste der Großteil der Anwesenden sicher auch schon vor der Veranstaltung.

Nichts desto trotz ist es sinnvoll auf einem gemeinsamen Nenner starten zu können. Sicher ist nicht jede*r Zuhörer*in bereits so in der Materie verwurzelt wie z.B. eine Anwohner*innen-Initiative.

Für all jene die bereits Erfahrungen sammeln konnten und mit einem klaren Bild in diese Veranstaltung gegangen sind könnte sie unter Umständen enttäuschend wirken. Alle zugeschalteten Personen waren stummgestellt und konnten auch nicht miteinander chatten, sondern lediglich Fragen einstellen, die im Großteil der Fälle nicht direkt beantwortet wurden.
Das wiederum wirdder Beschreibung „Auftaktveranstaltung dient der öffentlichen Information“ gerecht, als welche die Videokonferenz kommuniziert wurde.
Es hätte jedoch auch nichts geschaded etwas mehr Interaktivität einzubauen.

Eine Aufzeichnung und Dokumentation ist ach auf der Seite der Stadt zu finden.