Als Konsequenz hat die Stadt darauf mit Wohnungsneubau an der Heinrich-Mann-Allee und dem Auftrag zu einer sozialen Erhaltungssatzung geantwortet, die beide auf das strategische Ziel <\/a>„bezahlbares Wohnen und Nachhaltige Quartiersentwicklung“ von 2018 der Landeshauptstadt Potsdam einzahlen.<\/p>\n\n\n\n
Fahrplan<\/strong> Nach einer interaktiven Umfrage ergab sich, dass sehr viele Mieter*innen, eher weniger Vermieter*innen oder Pressemenschen anwesend waren; von diesen haben etwa 75% eher noch nichts von einer sozialen Erhaltungssatzung (SES) geh\u00f6rt.<\/p>\n\n\n\n Die SES dient vorallem dem Vorbeugen einer einseitigen Quartierszusammensetzung und Verdr\u00e4ngungseffkten. Sie soll Stabilit\u00e4t und funktionierende Nachbarschaften f\u00f6rdern, sowie unn\u00f6tige Investitionen der Stadt mindern (wechselnde infrastrukturelle Anforderungen mit ver\u00e4nderter Zusammensetzung).<\/p>\n\n\n\n Drei Missverst\u00e4dnisse im Zusammenhang mit einer SES: Das Baugesetzbuch h\u00e4lt an mehreren Stellen fest, dass genau diese Zusammensetzung sch\u00fctzenswert ist (z.B. \u00a71(5)+(6) und \u00a7172 BauGB). Nichts desto trotz sollen durch eine solche Satzung Eigent\u00fcmer*innen in ihre Sozialpflicht genommen werden, da bauliche Ver\u00e4nderugen dann aufwendiger und nur zum Teil umsetzbar werden. Die Stadt hat dann die M\u00f6glichkeit Bauantr\u00e4ge zu versagen und in Verhandlungen mit den Eigent\u00fcmer*innen zu treten, bis ein genehmigungsf\u00e4higer Antrag vorliegt.<\/p>\n\n\n\n Warum nur 5 Jahre g\u00fcltig?<\/strong> Definition Migrationshintergrund<\/strong> Radius der Nutzung von Infrastruktur<\/strong> Warum wurde das Gebiet ver\u00e4ndert?<\/strong> Verbindungsstelle Friedrich-Engels-Stra\u00dfe<\/strong> Baujahr=Baujahr oder =Jahr der Kernsanierung?<\/strong> Gibt es einen Schutz bis zum Satzungsbeschluss?<\/strong> Haushalte ohne und Haushalte mit mehrfach B\u00f6gen<\/strong> Auswahl der Haushalte<\/strong> Warum wurde Semmelhaack neben dem RAW aus dem Gebiet genommen?<\/strong> Beinhaltet die Satzung auch Gewerbeschutz?<\/strong> Woran scheitern SES in Potsdam?<\/strong> Liebe Bewohner*innen, heute hat um 19 Uhr die Informationsveranstaltung zur Erhebung von Haushaltsdaten s\u00fcd\u00f6stlich des Hauptbahnhofes stattgefunden. Anwesend waren neben der Beigeordneten f\u00fcr Ordnung, Sicherheit, Soziales und Gesundheit (Frau Meier) auch der komm. Fachbereichsleiter f\u00fcr Wohnen, Arbeit und Integration (Herr Jekel), sowie zwei Vertreter der LPG (Landesweite Planungsgesellschaft) mbH (Herr Roland Schr\u00f6der und Herr S\u00f6ren … \u201eInformationsveranstaltung | 11.10.22\u201c<\/span> weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[9,4],"tags":[76,281,7,181,91,203,284,74,20,105,298,56,221,126,28,301],"class_list":["post-934","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-einladungen","category-offizielles","tag-anwohnerinnen","tag-babelsberg-sued","tag-beteiligung","tag-datenerhebung","tag-engagement","tag-freiland","tag-lpg-mbh","tag-milieuschutz","tag-nachbarschaft","tag-soziale-erhaltungssatzung","tag-spartacus","tag-stadtpolitik","tag-stadtverordnetenversammlung","tag-stadtverwaltung","tag-teltower-vorstadt","tag-untersuchungsgebiet"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/initiative-teltower-vorstadt.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/934","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/initiative-teltower-vorstadt.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/initiative-teltower-vorstadt.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/initiative-teltower-vorstadt.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/initiative-teltower-vorstadt.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=934"}],"version-history":[{"count":15,"href":"https:\/\/initiative-teltower-vorstadt.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/934\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1137,"href":"https:\/\/initiative-teltower-vorstadt.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/934\/revisions\/1137"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/initiative-teltower-vorstadt.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=934"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/initiative-teltower-vorstadt.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=934"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/initiative-teltower-vorstadt.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=934"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
In 2019 wurde der Auftrag zur Erstellung einer sozialen Erhaltungssatzung erteilt.
In 2020 erfolgte daraufhin der Aufstellungsbeschluss, der eine Aussetzung von Bauvorhaben bis zur Erstellung der Satzung erlaubt.
Ab 2021 erfolgte dann eine Organisationsuntersuchung der Gesch\u00e4ftsbereiche.
Seit 2022 wurden folgende Punkte angegangen:<\/p>\n\n\n\n
(Satzung und Begr\u00fcndung)<\/li><\/ul>\n\n\n\nLPG mbH<\/h5>\n\n\n\n
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(1) „ich werde enteignet“ (Eigent\u00fcmer*in)
(2) „jetzt bin ich voll gesch\u00fctzt“ (Mieter*in)
(3) „das ist viel Arbeit f\u00fcr nichts“ (Verwaltung)<\/p>Beginn der Pr\u00e4sentation <\/a>von LPG mbH<\/cite><\/blockquote>\n\n\n\n
Ausgenommen von den dort aufgrz\u00e4hlten baulichen Ver\u00e4nderungen sind Aufholarbeiten auf gesetzliche Standards.
Das Satzungsgebiet muss hierbei nicht das komplette Untersuchungsgebiet umfassen und kann aus Einfachkeitsgr\u00fcnden ohne parzellen- oder grundst\u00fccksgenaue Ausweisung stattfinden.
Sie gilt i.d.R. unbegrenzt, wobei nach f\u00fcnf Jahren eine neue Bewertung des Quartiers die Rechtssicherheit sicherstellen sollte.<\/p>\n\n\n\n
\n\n\n\nDiskussionsrunde<\/h3>\n\n\n\n
Das ist der Regelfall, da in einem Zeitraum von 5 Jahren konkrete Entwicklungen beobachtet und prognostiziert werden k\u00f6nnen. Je l\u00e4nger die erneute Evaluation hinausgez\u00f6gert wird, desto unsicherer wird die SES.<\/p>\n\n\n\n
Abfrage, um eine differenzierte Betrachtung des Quartiers zu erm\u00f6glichen (Repr\u00e4sentativit\u00e4t). Es wird keine Definition vorgegeben, sondern auf das Identifikationsgef\u00fchl der Bewohner*innen vertraut<\/p>\n\n\n\n
Diese ist nicht allein auf das Untersuchungsgebiet bezogen. Bei kleinen Untersuchungsgebieten h\u00e4tte dies zur Folge, dass keinerlei Infrastruktur einbezogen werden k\u00f6nnte. Es geht als mehr um die allgemeine, n\u00e4here Wohnumgebung, die man zur Nachbarschaft z\u00e4hlt.<\/p>\n\n\n\n
Gro\u00dfe Teile von Babelsberg-S\u00fcd haben bereits Sanierungen erfahren, daher ist hier vor allem interessant den Sanierungsstand des Quartiers zu erfahren. Weiterhin ist der Standard von heute nicht ewig aktuell, sodass auch auf sanierte Gebiete weitere Verdr\u00e4ngungseffekte wirken k\u00f6nne, wenngleich nachgelagert.<\/p>\n\n\n\n
Diese k\u00f6nnte, wenn man es als ein Gebiet betrachtet, eine Schwachstelle darstellen. Deshalb w\u00fcrde bei Eignung beider Seiten der Nuthe der Rat klar hin zu zwei Satzungsgebieten gehen.<\/p>\n\n\n\n
Das Baujahr kann im Mietspiegel ausgelesen werden, wenn k\u00fcrzlich eine Mieterh\u00f6hung stattgefunden hat. Weiterhin ist f\u00fcr die Erhebung das Baujahr interessant. Der Sanierungsstand kann dann wiederum \u00fcber Ausstattungsmerkmale (Fenster, D\u00e4mmung, …) einbezogen werden.<\/p>\n\n\n\n
Aufgrund des Aufstellungsbeschlusses 2020 k\u00f6nnen Bauvorhaben – sofern sie der Verwaltung bekannt sind – zur\u00fcckgestellt werden, bis eine Satzung vorliegt.<\/p>\n\n\n\n
Sollte ein Haushalt mehrere B\u00f6gen erhalten haben, so k\u00f6nnen die \u00fcbersch\u00fcssigen gern an Haushalte ohne Bogen im Untersuchungsgebiet weitergegeben werden, da sie anonymisiert ausgef\u00fcllt werden.<\/p>\n\n\n\n
Anhand des Melderegisters der Stadt Potsdam und einer Mitteilung \u00fcber die Anzahl der Haushalte einer Anschrift wurde versucht eine Auswahl zu treffen, die m\u00f6glichst jeden Haushalt einschlie\u00dft. Bei etwa 10.000 gemeldeten Menschen ergab dies eine Befragungsgr\u00f6\u00dfe von etwa 4.800 (Vollbefragung). Sollte kein Bogen zugestellt worden sein (vor allem bei ganzen Aufg\u00e4ngen), so kann die LPG mbH informiert werden, die dann Onlinecodes vergeben kann.<\/p>\n\n\n\n
Die Bauten sind noch zu neu (2010), um sinnvoll Investitionen innerhalb der n\u00e4chsten 5 Jahre absehen zu k\u00f6nnen. Weiterhin ist der Vermieter f\u00fcr sein Bewirtschaftungsinteresse bekannt, sodass spontane Investitionen unwahrscheinlich sind. Ein Teil des Komplexes beinhaltet weiterhin Seniorenwohnheime, welche als Gewerbe und nicht Wohnraum z\u00e4hlen.<\/p>\n\n\n\n
Die SES ist auf Wohnraum ausgelegt. Sollte durch eine Umwandlung in Wohnraum die Zusammensetzung des Viertels bedroht sein w\u00e4re ein Einschreiten m\u00f6glich, jedoch gibt es sonst keine Einflussm\u00f6glichkeit.<\/p>\n\n\n\n
Bis dato wurden die SES in Potsdam ohne jedwege Datenerhebung beschlossen und w\u00e4ren somit bei jeglicher Anfechtung gescheitert. Sie beinhalteten damals noch Mietpreisregelungen, die so in dieser Form der Satzung nicht vorgesehen sind.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"